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Informationen zum Mietrecht und Mietvertrag
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Informationen zum Mietrecht & Mietvertrag
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Die Staffelmiete ... wieviel ist erlaubt

(LG Berlin 65 S 70/99 WM 2000, 193)
An eine Staffelmietvereinbarung kann der Mieter nur für höchstens vier Jahre gebunden werden. Zum Ablauf der Vierjahresfrist ist eine Kündigung durch den Mieter auch dann möglich, wenn der Mietvertrag eine Verlängerungsklausel enthält.

(LG Gießen 1 S 84/94; WM 94, 693)
Die Staffelmietvereinbarung darf nicht über zehn Jahre hinausgehen, sonst ist sie unwirksam. Der Mietvertrag selbst bleibt aber wirksam.


(OLG Braunschweig 1 UH 1/85; WM 85, 213)
Bei Staffelmietverträgen werden die zukünftigen Mietsteigerungen schon bei Vertragsabschluss festgelegt. Voraussetzung ist, dass die jeweils zu zahlende Monatsmiete ausdrücklich genannt wird oder aber der konkrete Erhöhungsbetrag in DM oder in Euro.


(LG Nürnberg/Fürth 7 S 246/97; WM 97, 438)
Zwischen den einzelnen Staffeln, dass heisst Mieterhöhungen einer Staffelmietvereinbarung, muss mindestens ein Jahr liegen.

 
 
 
 
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Update am 27.07.2018.