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Begriffe um die Rechtssprechung einfach erklärt.


Abänderungsklage

Wird gegen ein Urteil kein Rechtsmittel eingelegt oder sind solche nicht mehr möglich, so erwächst das Urteil in Rechtskraft. Es kann inhaltlich nicht mehr geändert werden. Davon macht die Abänderungsklage (§ 323 ZPO) eine Ausnahme. Haben sich die Verhältnisse nachträglich wesentlich geändert, so kann der Verurteilte später auf Abänderung des früheren Urteils klagen. Ist der Beklagte etwa rechtskräftig zu Unterhaltszahlungen verurteilt und wird er später arbeitslos, so kann er dahingehend Klage erheben, dass der Richter seine Unterhaltspflicht mindert oder ganz aufhebt.

» Abänderungsklage
» Abstraktionsprinzip
» Abtretung und Abtretungsverbot
» actio libera in causa (alic)
» actio pro socio
» Advokat
» Akzessorietät
» aliud
» Analogie
» Anfechtung
» Angebotsannahme
» animus auctoris
» Anwaltliche Abmahnung im Wettbewerbsrecht
» Äquivalenztheorie
» Arglistige Täuschung

 

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