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Begriffe um die Rechtssprechung einfach erklärt.


clausula rebus six stanibus

Juristen verstehen darunter den Wegfall oder das Fehlen einer Geschäftsgrundlage. Grundsätzlich ist ein Vertrag zu erfüllen. Es können aber so ungewöhnliche Umstände auftreten, dass eine Vertragserfüllung schlechthin nicht zumutbar ist. Die Rechtsfigur der clausula rebus six stanibus kommt aber nur ganz selten zur Anwendung. Entwickelt wurde sie in den Zeiten der Inflation. Der Wegfall der Geschäftsgrundlage ist seit 2002
nunmehr in § 313 BGB gesetzlich festgeschrieben.

» Case-law
» causa
» clausula rebus six stanibus
» commodum, stellvertretendes
» conditio sine qua non
» contra legem
» culpa in contrahendo (c.i.c.)

 

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