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Begriffe um die Rechtssprechung einfach erklärt.


lex specialis derogat legi generali

(lat.) "das speziellere Gesetz geht dem allgemeinen Gesetz vor". Oftmals stehen sich bei einer Entscheidung zwei Gesetze gegenüber. In der Regel findet das speziellere Gesetz Anwendung. Auch im Internet gilt der Grundsatz für die Haftung des Providers. Bevor eine straf- oder zivilrechtliche Verantwortung in Betracht kommt, ist die Haftung anhand des spezielleren Teledienstgesetzes (TDG) zu prüfen. Scheidet eine Verantwortung hiernach aus, so sind regelmäßig auch Haftungen aus anderen Rechtsgebieten ausgeschlossen.

» laudatio auctoris
» Leasingvertrag
» Legalitätsprinzip
» Legalzession
» Legislative
» lex fori
» lex specialis derogat legi generali
» Lizenzanalogie

 

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