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Begriffe um die Rechtssprechung einfach erklärt.


non liquet

(lat.) "es ist nicht klar". Der Grundsatz findet sich sowohl im Zivilprozess als auch im Strafprozess und betrifft ein Beweisproblem. Es besteht ein Zustand, indem weder der eine noch der andere Umstand bewiesen werden kann - es besteht Unklarheit über eine Behauptung.

Im Zivilprozeß entscheidet dann die Beweisverteilung. Ist eine Partei für eine bestimmte Tatsache beweispflichtig und kann diesen Beweis nicht erbringen, so gilt der Umstand als nicht erwiesen.

Im Strafprozess verhält es sich etwas anders. Wirft etwa die Staatsanwaltschaft dem Angeklagten eine bestimmte Straftat vor und kann keine Beweise liefern, so gilt grundsätzlich der Zweifelsgrund des in dubio pro reo und der Angeklagte wird frei gesprochen.

» Nasziturus
» ne bis in idem
» ne ultra petita
» neminem laede
» Nichtvermögensschaden
» non liquet
» Nulla poena sine culpa
» Nulla poena sine lege

 

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