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Begriffe um die Rechtssprechung einfach erklärt.


Nulla poena sine lege

(lat.) "keine Strafe ohne Gesetz". Dieser Grundsatz ist verfassungsrechtlich in Art. 103 Absatz 2 GG verankert und basiert auf unserem Staatsprinzip der Rechtstaatlichkeit. So kann ein Handeln nur dann bestraft werden, wenn das Handeln im Tatzeitpunkt mit Strafe bedroht war. Fehlt eine gesetzlich normierte Strafbarkeit, so kann keine Bestrafung erfolgen. Ferner muss auch im Tatzeitpunkt die Höhe des Strafmaßes gesetzlich festgeschrieben sein.

Aus dem Grundsatz nulla poena sine lege ergeben sich aber noch zwei weitere, sehr wichtige Grundsätze: Das Bestimmtheitsgebot und das Analogieverbot. Nach dem Bestimmtheitsgebot muss ein Gesetz so gefasst sein, dass jeder Bürger erkennen kann, was nun erlaubt und was verboten ist.

» Nasziturus
» ne bis in idem
» ne ultra petita
» neminem laede
» Nichtvermögensschaden
» non liquet
» Nulla poena sine culpa
» Nulla poena sine lege

 

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