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Begriffe um die Rechtssprechung einfach erklärt.


Persönlichkeitsrechte

Aus Art. 2, Absatz 1. Grundgesetz leitet sich das Recht auf die eigene Persönlichkeit ab, in das Dritte nicht eingreifen dürfen. Aber auch aus speziellen Gesetzen folgt das ausschließliche Recht an der Persönlichkeit. So dürfen gemäß § 22 KunstUrhG "Bildnisse nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden". Ausgenommen sind Bilder von Personen des öffentlichen Interesses. Auch das Recht am eigenen Namen stellt gemäß § 12 BGB ein Persönlichkeitsrecht dar und löst bei seiner Verletzung einen Schadensersatzanspruch aus. Nach fast einheitlicher Rechtsprechung erlangen auch Internet-Adressen (Domain Names) Namensfunktion. Verletzt ein Dritter durch die Benutzung eines Namens als Domain Name das Namensrecht des bürgerlichen Namensträgers, so kann dieser die Unterlassung der Weiterführung der Internet-Adresse verlangen.

» Pachtvertrag
» pacta sunt servanda
» pacum de non cedendo
» pactum de non petendo
» Persönlichkeitsrechte
» Pfändungspfandrecht
» Plagiat
» Prima-Facie-Beweis

 

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