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Begriffe um die Rechtssprechung einfach erklärt.


Sui generis

(lat.) "durch sich selbst eine Klasse bildend". In der Juristerei meint das etwas "Eigenartiges". Beispielsweise existieren im praktischen Leben Vertragstypen, die im Gesetz gar nicht oder nur lückenhaft geregelt sind. Das liegt daran, dass der Gesetzgeber um 1900 diese Vertragsarten gar nicht kannte. Um diese Verträge "sui generis" dennoch rechtlich erfassen zu können, wendet man im Regelfall die sogenannte Schwerpunkttheorie an. Man ermittelt das Problem und schaut, ob sich dazu eine gesetzliche Regelung aus anderen Vertragstypen findet. Lässt sich nichts ermitteln, so greift man auf den Grundsatz von Treu und Glauben zurück oder nimmt eine ergänzende Vertragsauslegung vor.
Beispielsweise bezeichnen die Juristen den Leasingvertrag als "atypischen Mietvertrag".

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