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Begriffe um die Rechtssprechung einfach erklärt.


Synallagma

(gr.-nlat.) "gegenseitig". Das Zivilrecht teilt sich unter anderem in synallagmatische und nichtsynallagmatische Verträge und ordnet den Vertrag jeweils anderen Vorschriften zu. Von einem gegenseitigen, im Synallagma stehenden Vertrag spricht man, wenn die Leistungspflichten im Gegenseitigkeitsverhältnis stehen. Beispiel Kaufvertrag. Es liegt ein gegenseitiger, synallagmatischer Vertrag vor, da die Leistungspflicht des Verkäufers zur Übereignung und Eigentumsverschaffung der Kaufsache im "Abhängigkeitsverhältnis" zur Kaufpreiszahlung des Käufers steht. Im Gegensatz dazu ist beispielsweise die unentgeltliche Verwahrung zwar auch ein gegenseitiger Vertrag, jedoch stehen die Leistungspflichten (der Verwahrer verwahrt die Sache, aber der Rechtsinhaber muss dafür keine Gegenleistung erbringen) nicht im Gegenseitigkeitsverhältnis. Diese Unterscheidung ist wichtig. Beispiel: Will der Käufer den Kaufpreis zurückhalten, so kann er dies beim Kaufvertrag gemäß § 320 BGB. Will hingegen der Verwahrer die verwahrte Sache aufgrund eines Ersatzanspruches zurückbehalten, so kann dies nur gemäß § 273 BGB. Beide Normen geben zwar gleichermaßen ein Zurückbehaltungsrecht, die Anforderungen an § 273 BGB sind aber anders als die von § 320 BGB.

» Sache
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» Sui generis
» Surrogat
» Surrogation
» Suspensiveffekt
» Synallagma

 

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