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Begriffe um die Rechtssprechung einfach erklärt.


Unterlassen

Hierbei unterlässt eine Person die Vornahme einer an sich gebotenen Handlung. Bekanntes Beispiel ist die unterlassene Hilfeleistung nach einem Verkehrsunfall, die das Gesetz in § 323 c StGB mit Strafe sanktioniert. Aber auch jedes andere Delikt kann gemäß § 13 StGB durch ein Unterlassen begannen werden. Voraussetzung ist aber, daß die Person zum Handeln verpflichtet ist, was nur im Fall einer Garantenstellung vorliegt. Ferner muss ihm die Vornahme des "Tuns" möglich und zumutbar sein.

» Unterlassen
» Unterlassungsanspruch / -klage / -begehren
» Urheber
» Urheberpersönlichkeitsrechte
» Urheberrecht / Urheberrechtsschutz / Urheberrechtsverletzung
» Urheberverwertungsrecht

 

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