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Begriffe um die Rechtssprechung einfach erklärt.


Vollstreckungsabwehrklage

Vollstreckt wird mit dem oinösen Vollstreckungstitel. Nun können aber zwischen Erteilung und tatsächlicher Pfändung bestimmte Umstände auftreten, wonach die Vollstreckung unwirksam ist. So entfällt natürlich ein durch Urteil festgestellter Geldanspruch, wenn der Schuldner zwischenzeitlich gezahlt hat. Aber: Der Gläubiger besitzt immer noch den Titel und kann den Gerichtsvollzieher los schicken. Der prüft nicht mehr die Rechtslage, sondern pfändet im Zweifel dennoch - obwohl der Schuldner bereits gezahlt hat. In einem solchen Fall kann der Schuldner die Vollstreckungsabwehrklage gemäß § 767 ZPO erheben. Kann er seine Zahlung beweisen - er legt den Kontoauszug vor -, so stellt das Gericht eine Vollstreckungsgegenurkunde aus (§ 775 ZPO). Rückt nun der Kuckuckkleber an, hält der Schuldner ganz entspannt die Urkunde hoch. Der Gerichtsvollzieher wird die Pfändung nicht vornehmen.

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